Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Hohlmeier
Antwort 13.04.2010 von Monika Hohlmeier CSU

(...) Oberfranken und seine Betriebe erhalten also durchaus in hohem Maße europäische Fördermittel und vergleichsweise auch mehr Förderung als zum Beispiel Oberbayern. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort 30.03.2010 von Volker Wissing parteilos

(...) Beigefügt finden Sie den ausführlichen Text der Gesetzesinitiative der Länder Hessen und Baden-Württemberg zur "Strafbarkeit der Verstümmelung weiblicher Genitalien". Ziel des Gesetzentwurfes ist es, der weiblichen Genitalverstümmelung einen eigenen strafrechtlichen Rahmen zu verleihen. Die Bundesregierung prüft momentan noch, inwieweit die Gesetzesinitiative eine tatsächliche Verbesserung der rechtlichen Situation der Opfer von Genitalverstümmelung darstellt. (...)

Portrait von Marieluise Beck
Antwort 29.03.2010 von Marieluise Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die unabhängige afghanische Menschenrechtskommission, deren Urteil mir wichtig ist, geht nach ihren Befragungen der Bevölkerung vor Ort davon aus, dass die Aufständischen die Bewohner aus umliegenden Dörfern dazu gezwungen haben, ihnen dabei zu helfen, die Tanklastzüge wieder flott zu machen. Als das nicht gelang, sollen sie die Tanklastzüge zum Abzapfen frei gegeben haben. (...)

Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort 03.05.2010 von Kirsten Lühmann SPD

(...) Vor der Einführung des Zentralabiturs wurden die Themen von der jeweiligen Schule erarbeitet und mussten von den Fachberatern der Landesschulbehörde genehmigt werden. (...)