Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wilfried Buss
Antwort 21.04.2010 von Wilfried Buss SPD

(...) Aber wie gesagt: Entscheidend muss natürlich die fachliche Qualifikation sein. Wenn Parteiloyalität offensichtlich vor Qualifikation geht, dann ist in der Tat von Filz zu reden. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt, dass die Leitungsstäbe und vor allem die Presseabteilungen der Behörden seit der CDU-Regierungsübernahme kräftig gewachsen sind ... (...)

Portrait von Ingrid Hack
Antwort 09.04.2010 von Ingrid Hack SPD

(...) In der zu Ende gehenden Legislaturperiode habe ich mich immer wieder mit der Thematik beschäftigt und unterschiedliche Kontakte zu Organisationen gepflegt, die Frauen und auch Mädchen Zuflucht und Schutz bei Gewaltsituationen bieten. Meiner Ansicht nach können die Frauenhäuser, die ich generell für die - sofern das in diesem Zusammenhang eine angemessene Ausdrucksweise ist - beste Einrichtung für Frauen in Gewaltsituationen halte, vor allem deshalb nicht auf die genannten speziellen Bedürfnisse von Frauen und Mädchen eingehen, weil ihnen die Mittel dazu fehlen. Vor allem die Haushaltskürzungen im NRW-Landeshaushalt 2006, die CDU und FDP trotz aller Proteste durchsetzten, haben hier zu einer massiven Verschlechterung der Ressourcen geführt, nicht nur für diese Aufgabe. (...)

Antwort 16.04.2010 von Barbara Moritz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Angebote für Töchter, die in ihren Familien nicht gefördert werden, die dort benachteiligt werden und Gewalt oder sonstiger Unterdrückung ausgesetzt sind, müssen sehr früh ansetzen und niedrigschwellig sein! Ein gutes Beispiel ist das Freizeit- und Bildungsangebot im Interkulturellen Mädchentreff von "Lobby für Mädchen" (Mädchenhaus Köln) nebst Mädchenberatung, der mittelfristig zu einem rechtsrheinischen Interkulturellen Mädchenzentrum mit erweiterten Hilfeangeboten ausgebaut werden soll. (...)

Portrait von Rainer Stinner
Antwort 16.04.2010 von Rainer Stinner FDP

(...) Im Personenbeförderungsgesetz sind mehrere Änderungen vorgesehen, die sinnvollerweise alle in einer Novelle abgearbeitet werden sollen, darunter eben auch die Änderung von §13. Das braucht etwas Zeit. (...)

Frage von Christina J. • 29.03.2010
Frage an Monika Schaal von Christina J. bezüglich Umwelt
Portrait von Monika Schaal
Antwort 15.06.2010 von Monika Schaal SPD

(...) Ich versichere Ihnen, dass die SPD Fraktion wie auch ich persönlich Klimaschutz für eine der wichtigsten Aufgaben der Politik halten. Dabei kommt es darauf an, dass die Stadt/ der Staat vorbildlich voran geht; aber auch jeder und jede Einzelne muss in seinem/ihrem Alltag darauf achten, mit unseren Ressourcen sparsam umzugehen, um den Ausstoß von schädlichen Klimagasen zu verringern. (...)