Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Hennrich
Antwort 11.06.2010 von Michael Hennrich CDU

(...) Ich halte es auch aus ordnungspolitischen Gründen für falsch, dass der Bund seinen gesamten Fremdkapitalbedarf über eigene Banken deckt, die dieses Geld wiederum bei der EZB leihen muss, wofür der Bund wiederum bürgt. Dieses System wäre in der Konsequenz eine Gelddruckmaschine für den Staat und würde sämtliche Kontrollmechanismen aushebeln. (...)

Portrait von Jens Petersen
Antwort 31.03.2010 von Jens Petersen CDU

(...) Ohnehin ist die Kenntnis der deutschen Sprache der entscheidende Schlüssel für den Lernerfolg. Deshalb haben wir - gegen zahlreiche Widerstände der Opposition - die sogenannte Sprachstandsuntersuchung für vierjährige Kinder eingeführt. Zwei Jahre vor der Einschulung werden Kinder auf ihre sprachlichen Fähigkeiten getestet. (...)

Portrait von Hannelore Kraft
Antwort 12.04.2010 von Hannelore Kraft SPD

(...) Dazu gehört eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie durch den Ausbau der U3-Betreuung, den Ausbau der Ganztagsschule in allen Schulformen, die Beitragsfreiheit für Bildung, bessere finanzielle Förderung von Kindern und ein umfassendes Familienberatungs- und Unterstützungsangebot. Insgesamt muss ein kinderfreundliches Klima in unserer Gesellschaft geschaffen werden. Insofern bin ich nicht der Auffassung, dass eine Verschärfung der Restriktion von Schwangerschaftsabbrüchen zu einem besseren Schutz des ungeborenen Lebens beiträgt, sondern ich plädiere für bessere Bedingungen für Familien und Kinder. (...)

Portrait von Leo Dautzenberg
Antwort 07.05.2010 von Leo Dautzenberg CDU

(...) Emittenten von Anleihen, also deren Herausgeber, könnten auch Gemeinden sein. Ähnlich der Bundesanleihen sind dies festverzinsliche Wertpapiere, die der Finanzierung kommunaler Investitionen wie dem örtlichen Straßenbau dienen. Eine genaue Ausgestaltung ist dem jeweiligen Emittenten überlassen; erste Gemeinden wie Quickborn in Schleswig-Holstein nutzen diese Möglichkeit. (...)