Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Heiner Haase
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.09.2009

(...) Ich bin der Meinung, dass das Recht auf informelle Selbstbestimmung ein hohes Rechtsgut ist und unbedingt verteidigt werden muss. Allerdings bin ich auch für die Bekämpfung der Kinderpornographie, mir fehlt allerdings ein Überblick über die technischen Mittel, mit denen das zu verhindern ist. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 22.09.2009

(...) Auch ich bedauere, dass das Bundesgesundheitsministerium oder die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung Hotlines nicht kostenlos anbieten darf. Dies geht zurück auf eine Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages. (...)

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