Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martina P. • 08.09.2009
Dr. Arnd Kuhn
Antwort von Arnd Kuhn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.09.2009

(...) Das von Ihnen erwähnte Modell des "bedingungslosen Grundeinkommens" hat zugegebenerweise in manchen Punkten seinen besonderen "Reiz" läßt sich meiner Überzeugung nach jedoch gesellschaftlich nicht durchsetzen." (...)

Portrait von Markus Grübel
Antwort von Markus Grübel
CDU
• 09.09.2009

(...) Markus Grübel MdB: Unsere Finanzpolitik ist dem Prinzip der Generationengerechtigkeit verpflichtet. Um unsere Kinder und Kindeskinder nicht weiter zu belasten und Steuererhöhungen zu vermeiden, müssen wir die Neuverschuldung zurückführen und unsere Haushalte soweit sanieren, dass wir bald mit der Tilgung beginnen können. Daher müssen wir Haushaltsdisziplin üben und die staatlich übernommenen Aufgaben auf ihre Notwendigkeit hin überprüfen. (...)

Portrait von Marcus Fischer
Antwort von Marcus Fischer
FDP
• 08.09.2009

(...) Wir setzen uns auch für die Gestaltung der Voraussetzungen für energetische Nutzung von Biomasse ein. Generell wollen wir den Naturschutz mit den Menschen gestalten und setzen zu nächst auf freiwillige Maßnahmen und erst nachrangig auf hoheitliche Schutzgebietsverordnungen und Verbote. Das Zukunftthema Energiepolitik ist zu wichtig, um es hier nur kurz anzureißen. (...)

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