(...) Wegen des Gefährdungspotenzials, der Berichte über Missbrauchsfälle, der wachsenden Internetpräsenz der Droge und des zunehmenden Konsumentenkreises ist eine Unterstellung unter das BtMG geboten. Da Salvia divinorum nicht als Arzneimittel in der Medizin oder in der Homöopathie verwendet wird, kommt eine Einstufung in die Anlage III des BtMG (verschreibungsfähige Betäubungsmittel) nicht in Betracht" (Bundesratsdrucksache 48/08). (...)
(...) Thema Kosten: Herstellung, Verbreitung und Konsum von KinderpornographiKinderpornographierong>schweres Verbrechen, dass alle rechtsstaatlichen Mittel zu deren Eindämmung auszuschöpfen sind. Hierfür sind - das sollte moralischer Konsens sein - selbst aufwändige Ansätze von womöglich geringer Durchschlagskraft grundsätzlich zu bejahen. (...)
(...) Darüber hinaus möchte ich auf den "extremistischen" Teil unserer Inhalte eingehen. (...)
(...) Halbtagsbetreuung in anderen Bundesländern bedeutet dort in der Regel eine vierstündige Betreuung, in Hamburg sind es in der Regel fünf Stunden. Mir ist im Moment keine aktuelle und seriöse Vergleichsuntersuchung zu den Elternbeiträgen bekannt. Wenn man solche Vergleiche anstellt, ist es meines Erachtens wichtig, sich nicht nur die Beitragsseite anzusehen, sondern auch die angebotenen Leistungen und die Aufwendungen pro Kita-Platz in der Gesamtheit zu betrachten. (...)
Sehr geehrter Herr Janke,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
