Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ilse Aigner
Antwort 23.04.2010 von Ilse Aigner CSU

(...) Ich bin sicher, dass sich die Behörden der Länder der Bedeutung dieser Aufgabe bewusst sind. Für die Einhaltung tierschutzrechtlicher Vorschriften ist aber zunächst der Schlachthofbetreiber selber verantwortlich. Diese Eigenverantwortung wird, wie bereits ausgeführt, durch das neue EU-Recht zukünftig noch gestärkt. (...)

Portrait von Lucia Puttrich
Antwort 22.04.2010 von Lucia Puttrich CDU

(...) Als Alternative wäre eine zentrale staatliche Verwaltung für das Handwerk sowie die Industrie und den Handel vorstellbar, die ich aus oben genannten Gründen als erheblich problematisch einschätze. (...)

Frage von Michael B. • 07.04.2010
Frage an Hans-Peter Uhl von Michael B. bezüglich Recht
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 14.04.2010 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) den Rechtsweg beschreiten. Sollte sich bei der Anwendung des Gesetzes herausstellen, dass das Vorgehen des BKA häufig fehlerhaft wäre, könnte dies in unserem freien Land einer pluralen Öffentlichkeit nicht entgehen, die dies entsprechend kritisieren und der Politik als Handlungsaufforderung dringlich machen könnte. Aber da das Gesetz auf Betreiben der FDP leider noch nicht angewandt wird, sind wir um die praktischen Erfahrungen leider noch reicher geworden. (...)

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 22.06.2010 von Joachim Herrmann CSU

(...) Ihr Vergleich mit Jagd- und Schützenvereinen ist aus meiner Sicht nicht zutreffend. Gerade dort wird der verantwortungsvolle Umgang mit Waffen gelehrt und gepflegt, das exakte Gegenteil zum blutrünstigen Niedermetzeln auf den Computerbildschirmen. (...)

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 22.06.2010 von Joachim Herrmann CSU

(...) Mit den Folgen ist die Polizei täglich konfrontiert. Die Wissenschaft hat längst nachgewiesen, dass das aktive Ausüben von Gewalt bei Computerspielen um ein Vielfaches schädlichere Auswirkungen hat als das bloß passive Konsumieren von Filmen oder Büchern. (...)