Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Katja Mast
Antwort von Katja Mast
SPD
• 18.06.2025

Zu den Äußerungen des US-Präsidenten hat sich bereits der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz sehr deutlich geäußert. Dem habe ich nichts hinzuzufügen.

Frage von Michael B. • 05.05.2025
Portrait von Verena Mertens
Antwort von Verena Mertens
CDU
• 05.05.2025

Wichtige Bestandteile einer starken Demokratie sind auch unabhängige Medien und die Zivilgesellschaft.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 06.05.2025

Weder obliegt es mir persönlich, noch habe ich die Möglichkeiten, zu bewerten, ob gemeinnützige Organisationen den satzungsmäßigen Zweck erfüllen und öffentliche Mittel sachgerecht einsetzen. Das ist Aufgabe des Zuwendungsgebers sowie der Finanzbehörden.

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