Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 28.04.2010 von Christian Lindner FDP

(...) So sind Abgeordnete hierzulande unter anderem an umfangreiche Anzeige- und Veröffentlichungspflichten gebunden. Ein Problem der Konvention ist, dass sie Beamte und Abgeordnete gleichsetzt; der in der Verfassung festgeschriebene Grundsatz des freien Mandats schließt eine solche Gleichsetzung jedoch aus. Weiterhin weicht das deutsche Immunitätsrecht in zahlreichen Punkten von dem anderer Länder ab; auch hier würde ich eine eins zu eins Angleichung nicht generell als Fortschritt auffassen. (...)

Portrait von Hannelore Kraft
Antwort 30.04.2010 von Hannelore Kraft SPD

Sehr geehrter Herr Malok,

vielen Dank für Ihre Frage, die Sie auch meinem Kollegen Herrn Schmeltzer geschickt haben.

Da ich zu diesem Thema die gleiche Meinung vertrete, möchte ich auf seine Antwort verweisen.

Portrait von Felix Bosseler
Antwort 21.04.2010 von Felix Bosseler PIRATEN

(...) Ich halte es schon für sinnvoll, dass Bestattungen auf dafür vorgesehenen Flächen stattfinden. (...) Andererseits sollte natürlich im Rahmen eines selbstbestimmten Lebens auch die Möglichkeit bestehen die letzte Ruhestätte selber festlegen zu können. (...)

Portrait von Sylvia Löhrmann
Antwort 22.04.2010 von Sylvia Löhrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Noch unter rot-grüner Regierung im Juni 2003 wurde nach langer parlamentarischer und öffentlicher Diskussion ein neues Bestattungsgesetz beschlossen. Damit wurde eine schon länger erforderliche Anpassung an neue Formen der Trauerkultur vollzogen, die aufgrund veränderter gesellschaftlicher Umgangsformen mit Trauer und Bestattung nötig war - nicht zuletzt beeinflusst durch die zahlreichen Menschen aus anderen Kulturen und mit nicht-christlicher Religion in unserem Land sowie durch veränderte Familien- und Lebensformen. (...)

Portrait von Thomas Nückel
Antwort 20.04.2010 von Thomas Nückel FDP

(...) Es bestand also grundlegender Erneuerungsbedarf aufgrund des Alters. (...) Die täglich 80.000 Autofahrer sollen nicht mehr auf Straßenbegleitgrün, sondern auf die Kultur am Streckenrand schauen. (...)