Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rainer F. • 15.09.2009
Antwort von Mieke Senftleben FDP • 18.09.2009 (...) Ein Beweggrund für die sicherlich schwierige, Hartz-IV genannte Arbeitsmarktreform war die Pauschalierung von Leistungen, die zu einem übersichtlichen und effektiven Sozialsystem führen sollte. In der Tat liegt die Bemessungsgrenze für eine 1-Zimmer-Wohnung bei € 378. (...)
Frage von Rainer F. • 15.09.2009
Antwort von Olaf Scholz SPD • 24.09.2009 Sehr geehrter Herr Füssel,
Frage von Rainer F. • 15.09.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 21.09.2009 (...) Die Gesetzeslage ist so, wie sie von Ihnen beschrieben wird. Deshalb versuchen wir immer wieder, Hartz IV zu überwinden. Wir treten für eine andere Form von Vermittlung und bedarfsgerechter sozialer Grundsicherung ein. (...)
Frage von Rainer F. • 15.09.2009
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 17.09.2009 (...) Hartz IV ist Armut und Ausgrenzung per Gesetz. Der Regelsatz von 359 Euro im Monat ist zu niedrig. Millionen Betroffene können damit nicht mehr am gesellschaftlichen und sozialen Leben teilhaben. (...)
Frage von Rainer F. • 15.09.2009
Antwort ausstehend von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Rainer F. • 15.09.2009
Antwort von Frank Steffel CDU • 26.09.2009 Lieber Herr Füssel,
ich freue mich, dass Sie sich im Märkischen Viertel wohlfühlen. Ich empfehle Ihnen, sich mit dieser Frage an den Berliner Mieterverein, das Jobcenter bzw. die Gesobau zu wenden.
Mit freundlichen Grüßen