Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Es ist demokratischer Brauch.eine Mehrheitsentscheidung zu respektieren. Ich war übrigens bei den Abstimmungen dabei und stehe dazu. (...)

(...) Wichtig ist, dass es trotz NichterreichbarkeNichterreichbarkeit eines Elternteilst, die den Unterhaltsanspruch des Auszubildenden und damit die Ausbildung als solche sichert. (...)

(...) In Sachen Nichtraucherschutz gilt für mich eine einfache Grundregel: die Freiheit des Einzelnen, zu rauchen gilt immer, aber nur, wenn kein anderer davon berührt wird. Sobald zwei Menschen in einem Raum sind und einer davon nicht raucht, wird nicht geraucht. (...)

(...) Vorrangiges Ziel meiner Partei bleibt die Überwindung von Hartz IV. Solange dies nicht möglich ist, fordern wir die Anhebung des Regelsatzes auf 500 Euro. (...)

(...) Anspruchsberechtigt sind die Ehefrau (da in der Türkei seit 1926 die Einehe gesetzlich verpflichtend eingeführt wurde, auch nicht eine evtl. moslemische Zweitfrau), die minderjährigen Kinder des Versicherten, Eltern nur dann ausnahmsweise, wenn sie nicht ohnehin leistungsberechtigt nach den Rechtsvorschriften des Wohnsitzstaates aufgrund eigener Versicherung sind. (...)