Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Arnold
Antwort 03.08.2010 von Rainer Arnold SPD

(...) Freiheitsstrafe von zwei bis 15 Jahren. Zudem hat jedermann, der in seiner sexuellen Selbstbestimmung verletzt wurde, unabhängig vom Geschlecht einen Anspruch auf Schmerzensgeld. Das Opfer kann seine Ansprüche gegen den Täter, insbesondere den auf Zahlung eines Schmerzensgeldes, auch im Strafverfahren geltend machen. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 10.08.2010 von Ilse Aigner CSU

(...) Die Unionsfraktion setzt sich daher vehement gegen Kinderpornographie im Internet ein, der wohl schlimmsten Form von Vergewaltigung und Missbrauch. Außerdem herrscht aus aktuellem Anlass in der CSU weitgehend Einigkeit darüber, dass verurteilte Sexualstraftäter bei begründetem Verdacht, dass diese in Freiheit wieder rückfällig werden, nach Verbüßung ihrer Haftstrafen nicht mehr ohne Sicherungsmaßnahmen auf die Bevölkerung losgelassen werden dürfen. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 28.10.2010 von Olaf Scholz SPD

(...) Ich nehme in jeder Woche eine ganze Reihe von Terminen für die SPD wahr, über die ich nicht im Einzelnen berichte. Die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises – nicht nur die SPD-Mitglieder – wissen aber, dass ich Ihnen regelmäßig bei Veranstaltungen Rede und Antwort stehe. Da Sie in Hamburg wohnen, sind Sie eingeladen, zu einer meiner Veranstaltungen zu kommen, bei der wir diese oder auch andere Themen diskutieren können. (...)