Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Knut Fleckenstein
Antwort von Knut Fleckenstein
SPD
• 18.12.2009

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse an der Europäischen Union. Ihre Kritik am Auswahlprozess des Präsidenten des Europäischen Rates und der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik ist nach meiner Auffassung nachvollziehbar und verständlich. (...)

Portrait von Otto Fricke
Antwort von Otto Fricke
FDP
• 07.12.2009

(...) in der Tat sprechen Sie ein sehr problematisches Politikfeld an, bei dem liberale Ordnungspolitik und staatliche Subventionspolitik zu verschwimmen scheinen. Dem Modell der Aufstocker liegt jedoch eine sehr einfache Abwägung zugrunde. Aus Sicht des Staates ist es besser, wenn ein Arbeitsplatz (wenn auch staatlich gefördert) bestehen bleibt, als wenn dieser gänzlich wegfällt und das System einen Arbeitslosen mehr auffangen muss. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 16.11.2009

(...) Der hinter Ihrer Aussage stehenden Vermutung, es könne sich bei dem H1N1 Virus quasi um eine Erfindung handeln, kann ich nicht mit Beweisen entgegnen. Ebenso muss sich auch die Bundesregierung auf Informationen der entsprechenden Institute – in Deutschland vor allem das Robert-Koch Institut – verlassen. (...)

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