Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Norbert M. • 03.10.2010
Frage an Ralph Lenkert von Norbert M. bezüglich Umwelt
Portrait von Ralph Lenkert
Antwort 08.10.2010 von Ralph Lenkert Die Linke

(...) Aber die derzeitige Bundesregierung blendet alle Argumente gegen ihren Atomstrom aus. Da ist es egal, ob es Sicherheitsbedenken, oder ernste Probleme mit Störfällen gibt. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 06.10.2010 von Matthias Zimmer CDU

(...) Mit anderen Worten: Je näher die Entscheidungen bei den Menschen getroffen werden, desto besser. Aus dieser grundsätzlichen Überlegung heraus würde ich gerne die Länderkompetenzen stärken. Der Weg zu zentralistischen Strukturen beginnt immer mit der Behauptung höherer Effizienz. (...)

Portrait von Armin Schuster
Antwort 11.10.2010 von Armin Schuster CDU

(...) der geringe Unterschigeringe Unterschied>Arbeitslosengeld II und Niedriglöhnen ist sicher ein Teil des Problems, die Lösung ist für mich aber nicht so einfach. Vor allem, wenn letztlich Steuergelder billige Arbeit in Unternehmen subventionieren. (...)

Portrait von Godelieve Quisthoudt-Rowohl
Antwort 04.10.2010 von Godelieve Quisthoudt-Rowohl CDU

(...) Die Lebensmittelindustrie hat ebenso wie Verbraucherschutzverbände im Vorfeld der Abstimmung ihre Argumente kommuniziert. Dieses Vorgehen ist nicht verwerflich, vielmehr Teil eines demokratischen Prozesses. (...) Sicher wäre eine Ampel für den Verbraucher leichter verständlich gewesen. (...)