(...) Der "notwendige Lebensunterhalt" wird ermittelt aus dem Regelsatz (analog ALG II) und den Kosten für Wohnung und Heizung. Wie die Kosten für das Wohnen veranschlagt werden, ist regional unterschiedlich. (...)
(...) Ihrer Frage liegt der der Presse entnommene Eindruck zugrunde, „dass die Regierung nun entgegen den Aussagen im Wahlkampf die Verlängerung der Laufzeiten für Kernkraftwerke erheblich erschweren will.“ Allerdings teilen Sie nicht mit, auf welchen Pressemeldungen Ihr Eindruck beruht. Die einschlägigen Beschlusslagen, die hierfür in Betracht kommen könnten, stützen ihren Eindruck nicht: (...)
(...) Auf der Grundlage des beschlossenen Leitantrages werden wir zukünftig arbeiten. Vor uns liegt natürlich noch ein ganzes Stück Arbeit, denn allein der Parteitag oder ein Leitantrag werden nicht reichen, um Vertrauen zurückzugewinnen. Das ist auch mir klar! (...)
(...) Ich stimme Ihnen zu, wenn Sie sagen, wir müssen klare Ziele zum Abzug unserer Soldaten aus Afghanistan definieren. So wurde auf der Londoner Afghanistan-Konferenz am (...)
Sehr geehrter Herr Vogg,
hoffentlich muss kein einziger Betrieb schließen.
Mit freundlichen Grüßen
Ilse Aigner MdB