Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 12.10.2010 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Einmal pflege ich nicht stets Strafanzeige zu erstatten, wenn ich vom Verdacht einer Straftat erfahre, zum anderen hängt von der Gestaltung des Einzelfalles ab, ob überhaupt ein schützenswertes Geheimnis eines Dritten vorliegt oder ob eine wirksame Einwilligung für die Offenbarung erteilt wurde. (...)

Portrait von Stefan Scheffold
Antwort 04.10.2010 von Stefan Scheffold CDU

Sehr geehrte Frau Bogenschuetz,

nochmals biete ich Ihnen gerne eine Ruecksprache zu diesem Thema insgesamt an. Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie in die Buergersprechstunde zu mir kommen wollen.

Mit freundlichen Gruessen

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 20.10.2010 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Uns geht es darum den Wunsch nach Sicherheit und den Wunsch der Schützen nach Ausübung ihres Hobbys in Einklang zu bringen. Es mag sein, dass wir zu einer etwas anderen Bewertung kommen als Sie, wenn es darum geht, wer deswegen welche Abstriche machen muss. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 04.10.2010 von Christian Lindner FDP

(...) Aus diesem Grund tauschen wir uns in der FDP mit ganz unterschiedlichen Verbänden, Unternehmen und Einzelpersönlichkeiten aus. Dazu zählt natürlich auch die von Ihnen angeführte Bertelsmann-Stiftung. Wenn Sie einen Blick auf das Programm des FDP-Auftaktkongresses zur Grundsatzdebatte werfen, der am vergangenen Samstag in Berlin stattgefunden hat ( www.chancen-fuer-morgen.de ), bekommen Sie einen ersten Eindruck von der Bandbreite der Gesprächspartner, mit denen die FDP den Dialog sucht. (...)