Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Friedemann K. • 24.11.2009
Antwort von Michael Hartmann SPD • 27.11.2009 (...) Was die von der Union geführten Länder innerhalb des ZDF-Verwaltungsrates veranstalten, ist eine Farce. Die Vertreter schaden nicht nur der Sendeanstalt selbst, sondern auch unserer Demokratie, da sie versuchen, unabhängige Medien zu kontrollieren und kritische Journalisten austauschen wollen. (...)
Frage von Friedemann K. • 24.11.2009
Antwort von Ute Granold CDU • 02.12.2009 (...) In meinen Augen ist Herr Brender - nicht erst seit seiner legendären Moderation der Elefantenrunde nach der Bundestagswahl 2005 - ein kompetenter Journalist. (...) Ich bedauere es deshalb sehr, dass seine Vertragsverlängerung keine Mehrheit im Verwaltungsrat gefunden hat. (...)
Frage von Friedemann K. • 24.11.2009
Antwort ausstehend von Rainer Brüderle FDP Frage von Toni G. • 24.11.2009
Antwort von Antje Tillmann CDU • 01.12.2009 (...) Gerade in Bildungseinrichtungen, in denen Kinder und Jugendliche lernen, gehören Zigaretten nicht hin. Jedoch werden auch die Länder das Rauchen auf öffentlichem Grund nicht verbieten können. Da das Schulgelände hinter dem Zaun endet, besteht seitens des Gesetzgebers kaum eine Möglichkeit hier weitere Einschränkungen zu erlassen. (...)
Frage von Erwin G. • 24.11.2009
Antwort von Eduard Oswald CSU • 26.11.2009 (...) Ich habe Ihre Ausführungen aufmerksam gelesen. Die Antwort auf Ihre Frauge lautet: Nein . (...)
Frage von Michael G. • 24.11.2009
Antwort von Gerhard Schick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.01.2010 (...) meine Antwort kann sehr kurz ausfallen: Nein, ich habe aus dem Sachmittelbudget weder einen solchen Füller noch andere Luxusgegenstände gekauft. Auch wenn das Verhalten der Kolleginnen und Kollegen, die sich solche Füller gekauft haben, rechtlich wohl nicht anfechtbar ist, habe ich trotzdem keinerlei Verständnis für diese Verschwendung von Steuergeldern. (...)