Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Arthut A. • 29.11.2009
Antwort von Christian Hirte CDU • 29.01.2010 (...) Die Erhöhung der Arbeitslosenquote im Januar 2010 ist dem kalten Wetter geschuldet. Zudem mehren sich inzwischen auch international die Anzeichen dafür, dass die wirtschaftliche Talfahrt beendet ist. Daher müssen nun -international und europäisch abgestimmt - so genannte "exit-Strategien" entwickelt werden. (...)
Frage von Andreas S. • 29.11.2009
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 19.01.2010 (...) Ich darf Ihnen versichern, dass ich mir die notwendige Fachkenntnis - soweit sie nicht bereits vorhanden ist - schnell aneignen werde und mein Amt unabhängig und verantwortungsvoll ausüben werde. (...)
Frage von Fabian K. • 29.11.2009
Antwort von Rudolf Henke CDU • 01.12.2009 (...) Die Mitglieder des ZDF-Verwaltungsrats müssen bei ihren Entscheidungen aber prüfen, wem sie am ehesten zutrauen, dass er oder sie die Fähigkeiten hat, das ZDF im Wettbewerb mit den anderen Medienanstalten gestärkt und zukunftsfähig zu positionieren. Hier und ausschließlich hier setzte die Kritik von Mitgliedern des ZDF-Verwaltungsrats an und Herr Brender konnte ihnen keine sie überzeugende Zukunftslinie für das ZDF aufzeigen. Daher haben sie einer weiteren Vertragsverlängerung frühzeitig nicht zugestimmt und den ZDF-Intendanten Markus Schächter aufgefordert, einen besser geeigneten Vorschlag zu machen. (...)
Frage von Ingo E. • 29.11.2009
Antwort von Manuel Sarrazin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.02.2010 (...) Nach unserem Kenntnisstand ist der Begriff „Chemtrails“ wissenschaftlich nicht abgesichert. Das Max-Planck-Institut bezeichnet die weißen Streifen, die Flugzeuge hinterlassen, als „Kondensstreifen“. (...)
Frage von Lars C. • 29.11.2009
Antwort von Manfred Kolbe CDU • 17.02.2010 (...) Nach Auskunft des Sozialdezernates des Landkreises Nordsachsen kann ich Ihnen mitteilen, dass im letzten Jahr keine allgemeinen Kürzungen für die sog. Kosten der Unterkunft (KdU) vorgenommen wurden. Eventuelle persönliche Kürzungen könnten in ihrem Fall vorliegen, welche ich aber nicht beurteilen kann. (...)
Frage von Peter S. • 29.11.2009
Antwort von Ulrich Lange CSU • 20.01.2010 (...) Stattdessen soll über einen teilweise anrechnungsfreien Hinzuverdienst die Möglichkeit eingeräumt werden, in geringem Umfang zusätzliches Einkommen zu erzielen. Berücksichtig wird dabei auch die Erwartung, dass solche Tätigkeiten oftmals auch zu sozialen Kontakten und damit nicht nur zu einer materiellen Verbesserung der Lebensumstände führen. (...)