Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Erich H. • 10.12.2009
Antwort von Daniela Kolbe SPD • 21.01.2010 (...) Während die Vorgänger der heutigen Koalitionsparteien (DVP, DDP, DNVP, Zentrum) für das Ermächtigungsgesetz votierten, hielten mutige Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten den Widerstand aufrecht; erinnert sei in diesem Zusammenhang an die wegweisende Rede Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz, der in einer heute prophetisch anmutenden Formulierung bekannte: „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.“ Während die Vorgängerpartei der heutigen „Die.Linke“ vierzig Jahre lang eine Diktatur in dem Land erzwang, in dem ich geboren wurde, stellte die 1989 gegründete SDP die Machtfrage und war wesentliche Triebkraft der Friedlichen Revolution. Trotz einiger dunkler Flecken ist die 146 jährige Geschichte der SPD alles in allem eine des Strebens nach Freiheit und Gerechtigkeit. Die SPD geht selbstbewusst und auch kritisch mit ihrer Geschichte um; eine „Überprüfung“ braucht sie daher nicht zu fürchten. (...)
Frage von Erich H. • 10.12.2009
Antwort von Hubertus Heil SPD • 16.12.2009 (...) Zunächst einmal sind derlei Opfer immer ein großes Unglück. Es gibt insoweit keine pauschale Entschädigungssumme, sondern insbesondere in Afghanistan ist es Landessitte mit den Familien zu verhandeln und eine Entschädigung für den Verlust eines geliebten Menschen zu zahlen, soweit das möglich ist. Das wird auch von der Bundesregierung so gehandhabt und ist insbesondere als symbolischer Akt von großer Bedeutung für beide Seiten. (...)
Frage von Gesine H. • 10.12.2009
Antwort von Willi Brase SPD • 17.12.2009 Sehr geehrte Frau Hartmann-Münker,
Frage von Martin P. • 10.12.2009
Antwort von Hans-Peter Friedrich CSU • 29.01.2010 (...) Sowohl für die lt;stronggt;Armutsbekämpfunglt;/stronggt; als auch für den Klimaschutz stellt die Bundesregierung Hilfestellungen für die Entwicklungsländer bereit. Ausdrücklich hat sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Aufnahme dieser bedeutenden Bereiche in den Koalitionsvertrag eingesetzt und wir werden diese wichtigen Belange auch umsetzen. (...)
Frage von Jens B. • 10.12.2009
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU Frage von Thomas D. • 10.12.2009
Antwort von Kristina Schröder CDU • 22.12.2009 Sehr geehrter Herr Delaroux,