Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tobias M. • 21.10.2010
Frage an Nils Schmid von Tobias M. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Nils Schmid MdB
Antwort 05.11.2010 von Nils Schmid SPD

(...) In einer Situation, wie der derzeitigen um Stuttgart 21, ist die Befragung der Bevölkerung sogar der beste und vernünftigste Weg, diesen politischen Konflikt zu lösen. Deshalb kämpfe ich auch mit aller Kraft für die Realisierung der Volksabstimmung, deren Ergebnis verbindlich sein wird. (...)

Frage von Andreas W. • 21.10.2010
Frage an Harald Koch von Andreas W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Harald Koch
Antwort 02.11.2010 von Harald Koch Einzelbewerbung

(...) Zu Ihrer Frage nach Montagsdemos in Sangerhausen: Zurzeit finden in Sangerhausen keine Montagdemos statt. Soweit ich weiß, sind auch keine geplant. (...)

Frage von Julia R. • 21.10.2010
Frage an Ottmar Schreiner von Julia R. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort 18.11.2010 von Ottmar Schreiner SPD

(...) Für die Berufsgruppe der Rechtsanwaltsfachangestellten gibt die Rechtsanwaltskammer für die Entgelthöhe eine Empfehlung ab, die allerdings unverbindlich ist. Ein Klagerecht besteht daher nicht. (...)

Frage von Beate W. • 21.10.2010
Frage an Nicolette Kressl von Beate W. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Portrait von Nicolette Kressl
Antwort 25.10.2010 von Nicolette Kressl SPD

Sehr geehrte Frau Weinbrecht,

für Ihre Frage danke ich Ihnen. Als Bundestagsabgeordnete bin ich jedoch nicht für kommunalpolitische Entscheidungen zuständig und habe daher auch keinen Handlungsspielraum.