Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) laut lt;stronggt;Personalausweisgesetzlt;/stronggt; enthält der Personalausweis neben dem Lichtbild des Ausweisinhabers und seiner Unterschrift folgende Angaben über seine Person: Familienname und ggf. Geburtsname, Vorname(n), Doktorgrad, Ordensname/Künstlername, Tag und Ort der Geburt, Größe, Farbe der Augen, gegenwärtige Anschrift, Staatsangehörigkeit. (...)
(...) Ja, für Sie gilt das 1999 in ´Staatsangehörigkeitsgesetz´ umbenannte Gesetz vom 22.7.1913 in je aktueller Fassung (zuletzt geändert durch Gesetz vom 8.12.2010). Als in Deutschland ( egal ob in der BRD oder der DDR) geborenes Kind deutscher Staatsbürger haben sie mit der Geburt die deutsche Staatsbürgerschaft erworben. (...)
(...) Im Entwurf des Staatsvertrags zur Neuordnung der Rundfunkgebühren ist festgelegt, dass im privaten Bereich für jede Wohnung (nicht für jeden Haushalt) ein Rundfunkbeitrag zu entrichten ist. Als Wohnung gilt dabei jede ortsfeste, baulich abgeschlossene Raumeinheit (unabhängig von der Zahl der darin enthaltenen Räume), die zum Wohnen oder Schlafen geeignet ist oder genutzt wird und durch einen eigenen Eingang unmittelbar von einem Treppenhaus, einem Vorraum oder von außen, nicht ausschließlich über eine andere Wohnung betreten werden kann. (...)
Sehr geehrte Frau Reschke,
Kurzarbeit ist ein Instrument der aktiven Arbeitsmarktpolitik, um Beschäftigte auch dann in Beschäftigung zu halten, wenn aufgrund der schlechten wirtschaftlichen Gesamtlage Aufträge wegbrechen.