Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Raju Sharma
Antwort 09.12.2010 von Raju Sharma Die Linke

(...) Bevor ein neuer Straftatbestand geschaffen wird, sollte zudem die Situation erst einmal genau geprüft werden. Es bestehen momentan nämlich überhaupt keine gesicherten Kenntnisse über das Ausmaß von Zwangsheiraten in Deutschland. Eine vom Familienministerium in Auftrag gegebene Studie ist noch nicht abgeschlossen. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 06.01.2011 von Julia Klöckner CDU

(...) Die sächsische Landesregierung hat sich für einen Rücktransport nach Russland eingesetzt, da der Reaktor in Rossendorf einst von der Sowjetunion mit Brennelementen ausgerüstet worden war. Dies wäre auf Grundlage des zwischen den USA, Russland und der Internationalen Atomenergiebehörde geschlossenen Vertrags über die Rückholung von Brennelementen aus Forschungsreaktoren, die von der Sowjetunion bestückt worden sind ("Russian Research Reactor Fuel Return") möglich gewesen. Der Bundesumweltminister hat jedoch nach sorgfältiger Überprüfung durch das Ministerium dem Vorhaben nicht zugestimmt, weil nach seiner Einschätzung die notwendigen Voraussetzungen für eine schadlose Verwertung der Brennelemente im Aufbereitungswerk in Majak nicht gegeben sind. (...)

Portrait von Sylvia Löhrmann
Antwort 15.11.2010 von Sylvia Löhrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

P.S. Noch ein Nachtrag zur letzten Antwort: Derzeit befinden sich die Lehrpläne Erdkunde für Real- und Gesamtschulen in der Abstimmung und sind im Internet zu finden, wo auch die Möglichkeit zu Beteiligung besteht. Das reguläre Verfahren bei der Lehrplanerstellung beinhaltet immer auch die Einladung an die entsprechenden Verbände, Stellung zu nehmen. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 11.11.2010 von Katja Kipping Die Linke

(...) Detaillierte Darstellungen zum BIP 2009 sind z.B. kompakt und übersichtlich in den Pressemitteilungen des Bundesamtes zu finden. Dort können Sie auch nachlesen, dass das BIP für 2009 (nach Korrektur) 2.409,10 Milliarden Euro beträgt. Für das Gesamtjahr 2010 lassen sich noch keine endgültigen Aussagen treffen, denn das Jahr ist ja noch nicht zu Ende. (...)