Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heide Rühle
Antwort von Heide Rühle
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.02.2010

(...) Ich kann und möchte dem Urteil nicht vorausgreifen. Sollten jedoch sowohl das Bundeskartellamt, als auch die Kartellbehörden anderer Länder feststellen, dass die Kabelnetzbetreiber mit dieser Praxis eine marktbeherrschende Stellung ausnutzen, dann müsste man auch auf europäischer Ebene über gemeinsame Standards beim Empfang von Digitalfernsehen nachdenken. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 24.02.2010

(...) Die internationale Gemeinschaft ist sich nach wie vor darin einig, dass dem Cannabiskonsum wirksam begegnet werden muss, und dass dies durch ein Verbot von Cannabis wirkungsvoller erreicht werden kann als durch eine Legalisierung. Daher ist Cannabis auch in den von Cannabisbefürwortern herangezogenen Beispielen Niederlande oder Tschechien nach wie vor grundsätzlich illegal, wenn auch der Gebrauch in geringem Umfang toleriert wird. (...)

Nadine Schön
Antwort von Nadine Schön
CDU
• 05.05.2010

(...) Die Debatte Kernkraft versus Erneuerbare Energien bzw. Ausstieg aus der Atomenergie birgt für mich, als Abgeordnete der CDU, zwei weitere Seiten: eine ideologische und eine wirtschaftliche. Als Mitglied einer Partei, die Werte hochhält und christlich orientiert ist, liegt mir der Erhalt der Umwelt sehr am Herzen. (...)

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