Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Clemens R. • 02.02.2010
Antwort von Heide Rühle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.02.2010 (...) Ich kann und möchte dem Urteil nicht vorausgreifen. Sollten jedoch sowohl das Bundeskartellamt, als auch die Kartellbehörden anderer Länder feststellen, dass die Kabelnetzbetreiber mit dieser Praxis eine marktbeherrschende Stellung ausnutzen, dann müsste man auch auf europäischer Ebene über gemeinsame Standards beim Empfang von Digitalfernsehen nachdenken. (...)
Frage von Frank N. • 02.02.2010
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 29.03.2010 (...) Ich bin überzeugt, dass der Geburtsort eines Bundestagsabgeordneten nicht entscheidend für den Erfolg der Arbeit im Wahlkreis ist, sondern vielmehr sein Engagement und das offene Ohr für die Bürgerinnen und Bürger. (...)
Frage von Brigitte K. • 02.02.2010
Antwort von Dirk Niebel FDP • 26.02.2010 (...) Januar wirksam geworden. Natürlich kann es wirtschaftliche Rahmenbedingungen geben, die die Möglichkeit des Einstiegs in die Steuerreform im Jahr 2011 objektiv ausschließen. Das Jahr 2012 wäre dann eine sinnvolle Alternative. (...)
Frage von Christoph W. • 01.02.2010
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 24.02.2010 (...) Die internationale Gemeinschaft ist sich nach wie vor darin einig, dass dem Cannabiskonsum wirksam begegnet werden muss, und dass dies durch ein Verbot von Cannabis wirkungsvoller erreicht werden kann als durch eine Legalisierung. Daher ist Cannabis auch in den von Cannabisbefürwortern herangezogenen Beispielen Niederlande oder Tschechien nach wie vor grundsätzlich illegal, wenn auch der Gebrauch in geringem Umfang toleriert wird. (...)
Frage von Arndt W. • 01.02.2010
Antwort von Nadine Schön CDU • 05.05.2010 (...) Die Debatte Kernkraft versus Erneuerbare Energien bzw. Ausstieg aus der Atomenergie birgt für mich, als Abgeordnete der CDU, zwei weitere Seiten: eine ideologische und eine wirtschaftliche. Als Mitglied einer Partei, die Werte hochhält und christlich orientiert ist, liegt mir der Erhalt der Umwelt sehr am Herzen. (...)
Frage von Bela B. • 01.02.2010
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.02.2010 (...) Der Ankauf einer solchen CD wird im Übrigen gründlich und zum Teil sehr langwierig überprüft. (...)