(...) grundsätzlich unterstütze ich Ihren Vorschlag nach einer Rückzahlung der Abwrackprämie. Der Bund hat die deutsche Automobilbranche in der Wirtschaftskrise gestützt, um einen massiven Einbruch der Verkaufszahlen und damit einen Wegfall von Arbeitsplätzen zu verhindern. (...)
(...) Leider konnte ich am heutigen Freitagnachmittag beim Landesbetrieb Straßen NRW keinen Ansprechpartner mehr erreichen. Soweit ich es aus der örtlichen Presse aber verfolgen konnte, darf davon ausgegangen werden, dass etwa im Februar/März 2011 die Durchfahrt Schalksmühle-Strücken nach Lüdenscheid über die B54 wieder für den Straßenverkehr freigegeben werden soll. Ursprünglich sollte die Freigabe bereits für den Herbst 2010 erfolgen, allerdings sollen umfangreichere Hangsicherungsmaßnahmen notwendig geworden sein die zu der Verzögerung führen. (...)
(...) In der Praxis vertrete ich Frau Bundesministerin Aigner so unter anderem bei Veranstaltungen mit Bürgern, wie etwa bei verbraucherpolitischen Podiumsdiskussionen, oder bei Kabinettsaufgaben, wie Ausschusssitzungen oder Beratungen im Bundesrat. (...)
