Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.12.2010 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Im Jahr 2004 wurde eine Änderung dieser Regelung beschlossen: Für traditionelle pflanzliche Heilmittel, die seit mindestens 30 Jahren bekannt sind und seit 15 Jahren in der EU Anwendung finden, ist seither ein vereinfachtes Zulassungsverfahren vorgesehen. Das vorrangige Ziel dieses vereinfachten Verfahrens ist es, den freien Verkauf dieser Medikamente zu erleichtern. Für die pflanzlichen Medikamente gelten weniger strenge Regelungen, durch die aber dennoch die Sicherheit der Volksgesundheit gewahrt bleibt. (...)
Antwort 09.12.2010 von Marina Schuster FDP
(...) Zu Ihrer Anfrage stelle ich klar: Sie können ganz beruhigt sein: ich BIN in der Realität – sehr gerne können Sie sich bei einer meiner Bürgersprechstunden selbst davon überzeugen. Nach Ihrer Reaktion frage ich mich ernsthaft: Muß ich erst 50 Jahre alt werden, um Ihnen antworten zu dürfen? (...)
Antwort 07.12.2010 von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU
Sehr geehrter Herr Bunte,
Antwort 13.12.2010 von Dirk Niebel FDP
(...) WikiLeaks veröffentlicht ohne Rücksicht auf und ohne Kontrolle durch demokratische Institutionen. Sicherlich entscheiden die Redakteure selbst, welche Meldungen sie veröffentlichen. (...)
Antwort 07.12.2010 von Petra Pau Die Linke
(...) Seit Jahren wird beides politisch aufs Spiel gesetzt: der Sozialstaat und der Rechtsstaat. Ich vermute: mit Vorsatz. (...)