Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christiane Schneider
Antwort 07.12.2010 von Christiane Schneider Die Linke

(...) Die Reinigung der öffentlichen Verkehrswege wird wieder von der Stadtreinigung selbst und nicht von privaten, beauftragten Streudiensten geleistet. Ob das veranschlagte Budget der Stadtreinigung für einen ebenso langen, schneereichen und kalten Winter wie im letzen Jahr ausreichen wird ist fraglich. (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort 03.12.2010 von Reinhard Grindel CDU

(...) Ihre Sorgen um den hohen Schuldenstand teile ich. Deswegen haben wir als Union maßgeblich für die Verankerung der Schuldenbremse in unserer Verfassung gesorgt. Daraus ergibt sich die politische Verantwortung, für eine strenge Haushaltsdisziplin und Haushaltskonsolidierung zu sorgen. (...)

Frage von Ebru C. • 01.12.2010
Frage an Ute Vogt von Ebru C. bezüglich Jugend
Portrait von Ute Vogt
Antwort 03.12.2010 von Ute Vogt SPD

(...) Sie schreiben, dass viele Schüler in Ihrer Klasse Fragen an Bundestagsabgeordnete hätten. Gerne komme ich zu Ihnen in den Unterricht. Sprechen Sie mit Ihrem Lehrer oder Ihrer Lehrerin darüber. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort 14.12.2010 von Annette Schavan CDU

(...) Die von Ihnen dargestellten Probleme im Hinblick auf die Bearbeitungsdauer Ihres Antrags auf Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) bedaure ich. Das BAföG wird nach der Zuständigkeitsverteilung des Grundgesetzes nicht vom Bund, sondern in seinem Auftrag von den Ländern ausgeführt, die hierzu Ämter für Ausbildungsförderung eingerichtet haben. (...)