(...) Ziel ist es, dass die ausländischen Ehepartner unabhängig vom deutschen Ehegatten ihr Leben in Deutschland bewältigen können und vor Ausbeutung geschützt werden. Ich persönlich bin der Ansicht, dass von jemandem, der die wichtige Entscheidung trifft, dauerhaft in ein anderes Land einzuwandern, durchaus erwartet werden kann, sich darauf mit einem Anfänger-Sprachkurs entsprechend vorzubereiten. (...)
(...) Im allgemein gilt an Autobahnen die gleichen Genehmigungsprinzipien für Windenergieanlagen wie an anderen Standorten, dabei sind die durchschnittlichen Windverhältnisse aber auch mögliche Gefährdungen z.B. durch Rotorbruch zu berücksichtigen. Schon heute stehen aber ja an Autobahnen sehr viele Windanlagen - weitgehend problemlos. (...)
Sehr geehrter Herr Schmitz, (...)
(...) Oberstes Gebot ist den Eltern Wahlfreiheit zu lassen. (...) Damit die Eltern aber tatsächlich eine Wahl zwischen einer Betreuung in einer Kinderkrippe, der Selbstbetreuung oder einer anderen Zwischenform haben, muss zunächst das Angebot geschaffen werden. (...)
(...) aus unserer Sicht soll die Überförderung von Photovoltaikanlagen vermieden werden. Nachdem die Preise für Solaranlagen nun drastisch gefallen sind, muss endlich damit Schluss sein dass Anleger auf Kosten der Stromverbraucher Traumrenditen erzielen. (...)
(...) Gerade auch nach den in den vergangenen Wochen aufgedeckten weiteren Verdachtsfällen in der Katholischen Kirche, aber auch in zahlreichen weiteren staatlichen Einrichtungen, sehe ich mich in meiner Auffassung bestätigt, dass die ersten Äußerungen der Bundesministerin respektlos waren, da sie ausschließlich darauf abzielten, die Katholische Kirche in ein schlechtes Licht zu rücken. Die umfangreichen Ermittlungen der Katholischen Kirche haben aus meiner Sicht ein wesentlich differenzierteres Bild ergeben. (...)