Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.03.2010

(...) Nein, die politische Bewertung würde sich nicht ändern, auch wenn der Kriegszustand in Afghanistan förmlich festgestellt würde. Für eine gezielte Vernichtung von Menschen, ohne selbst angegriffen zu sein, haben die deutschen Soldaten kein Mandat des Bundestages. Das ISAF-Mandat, nach dem sie eingesetzt waren, reicht dafür nicht. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 05.03.2010

(...) Abgeordnete meiner Fraktion haben im Rahmen einer Plenarsitzung mit Namensschildern der nahe Kunduz durch einen von einem deutschen Offizier angeforderten Bombenangriff getöteten Menschen -still- gedacht. Und ja, das verstieß gegen die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort von Gesine Lötzsch
Die Linke
• 09.03.2010

(...) Der entscheidende Unterschied, der meines Erachtens in diesem Zusammenhang bedacht werden muss, ist, dass die Verantwortung für die Opfer in Kundus vom deutschen Militär ausgeht. Die Bundeswehr ist für diesen Luftanschlag verantwortlich. (...)

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