Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Lars Lindemann
Antwort 09.06.2011 von Lars Lindemann FDP

(...) Jeder, der eine Versicherung abschließt, sollte sich vor Abschluss des Vertrages über diese Punkte informieren. Daher ist Ihre Behauptung, dass niemand darüber aufgeklärt wird, dass psychische Erkrankungen von der Leistungspflicht ausgenommen sind, für mich nicht nachvollziehbar. (...)

Portrait von Sonja Steffen
Antwort 17.12.2010 von Sonja Steffen SPD

(...) Grundsätzlich halte ich jedoch das Prinzip des „Förderns und Forderns“ für richtig. Der Staat hat die Aufgabe, die betroffenen Menschen bei ihrem Versuch, sich wieder in den Arbeitsmarkt einzugliedern, zu unterstützen, sie zu bestärken und zu fördern. (...)

Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort 17.12.2010 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wie genau man vor allem den letzten Punkt definieren sollte, ist nicht leicht zu beantworten. Auch wenn es für viele Betroffene einem Arbeitszwang gleichkommt, wenn ihnen die Leistungen gekürzt oder ganz gestrichen werden, besteht doch noch ein erheblicher Unterschied zu einer Arbeit, die ohne jegliche Entlohnung, ohne jegliche Beachtung der Arbeitnehmerrechte und unter Androhung von Gewalt ausgeübt werden muss. (...)