(...) Ich halte Ihre Einschätzung jedoch für falsch. Die schwarz-grüne Koalition war lohnend für Hamburg. Wir haben viel für unsere Stadt erreicht und auf den Weg gebracht: Wir haben in konjunkturell schwierigen Zeiten Hamburg auf Kurs gehalten und der Wirtschaft zu Stabilität verholfen. (...)
(...) Mit diesen Aussagen hat Herr Sarrazin endgültig vom gemeinsamen Wertekanon der Sozialdemokratie verabschiedet. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Der auf einer tarifvertraglichen Regelung basierende Mindestlohn in der Zeitarbeit gilt auch für Beschäftigte von ausländischen Zeitarbeitnehmern, die in Deutschland eingesetzt werden. Dazu hat es eigens eine Verordnung des zuständigen Bundesministeriums für Arbeit und Soziales gegeben. (...)
(...) Seien Sie versichert: Ich werde mich massiv dafür einsetzen werde, dass auch unsere ländliche Region sobald wie möglich an das Breitbandinternet angeschlossen wird. (...)
(...) Um den Sachstand des Ausbaus zu erfragen, hat die SPD-Bundestagsfraktion eine Große Anfrage mit dem Titel "Stand und Perspektiven des Breitbandausbaus in Deutschland" an die Bundesregierung gestellt (Bundestagsdrucksache 17/3899). Eine Antwort liegt bisher leider noch nicht vor. (...)
Sehr geehrter Herr Vreys,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
