(...) Wie Sie aber vielleicht wissen, so engagiert sich DIE LINKE. besonders für die aktive politische Teilhabe von Frauen und fördert die Geschlechterdemokratie. Einen entsprechenden Paragrafen, der weitergehende Bestimmungen dazu enthält, finden Sie ebenfalls in unserer Bundessatzung: (...)
(...) Pressefreiheit ist und bleibt ein hohes Gut und ein Grundpfeiler der Demokratie. Deswegen erwarte ich von der Kommission als Hüterin der Verträge eine vorurteilsfreie Prüfung des neuen ungarischen Mediengesetzes. Sollte das Gesetz den europäischen Anforderungen nicht genügen, muss und wird die EU das beanstanden und entsprechend handeln. (...)
(...) ich mag Satire, im Zusammenhang mit ihr ist Polemik köstlich. Im Umgang mit Politikern und von Politikern untereinander mag ich sie jedoch nicht. (...)
(...) herzlichen Dank für Ihre Frage auf www.abgeordnetenwatch.de. Ich vertrete die Auffassung, dass der konkrete Abzugstermin unserer Truppen von der Entwicklung vor Ort abhängt. Der Abzug soll in dem Maße stattfinden, wie es möglich ist, Verantwortung auf die afghanischen Kräfte zu übertragen. (...)