Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Deshalb habe ich mich bei der Bundesgeschäftsstelle erkundigt und folgende Auskunft erhalten: die Bundesgeschäftsstelle der LINKEN arbeitet nur mit Vertragspartnern/innen zusammen, die Tariflöhne bzw. branchenspezifische Mindestlöhne zahlen. (...)

Lieber Dennis,

vielen Dank für deine Frage. Selbstverständlich halte ich es für wichtig, dass wir unsere Prinzipien von Guter Arbeit und sozial-ökologischem Umbau auch bei unserer eigenen Arbeit umsetzen.

(...) Bereits seit einiger Zeit zirkulieren im Internet polemische Behauptungen zum Codex Alimentarius, welche wiederholt zu besorgten Anfragen von Bürgern an das BMELV geführt haben. Generell ist festzuhalten, dass derartige Behauptungen, sofern Sie dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zur Kenntnis gelangten, noch in keinem einzigen Fall von konkreten Quellenangaben begleitet waren, auf welche Vorschriften aus dem Regelungswerk des Codex Alimentarius sie gestützt sein könnten. (...)

(...) Wir wollen einen fairen Steuer- und Sozialstaat. Deshalb setzen wir weiterhin auf einfache, niedrige und gerechte Steuern. Gleichwohl müssen wir die wirtschaftlich schwierige Lage des Landes berücksichtigen, die durch die internationale Finanzkrise entstanden ist. (...)

(...) Deutschland hat jahrzehntelang vom Schutz durch die NATO profitiert. In Afghanistan erfüllen nun unsere Soldaten die deutsche Bündnistreue gegenüber unseren amerikanischen Freunden. (...)