Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 05.01.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich kann abschließend nicht entscheiden, ob die Rechtsauffassung des Ausländerbehörde richtig ist und auch nicht, was damals dafür sprach, daß Ihr Lebensunterhalt in Deutschland gesichert war. Dazu müßte ich die Rechtsprechung zu den einschlägigen Vorschriften überprüfen und von Ihnen nähere Informationen über Ihr Einkommens- und Vermögensverhältnisse in Deutschland erhalten und über Ihre Möglichkeit rasch einen ausreichend bezahlten Job zu finden. (...)

Portrait von Sigrid Beer
Antwort 08.02.2011 von Sigrid Beer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Ressel,

ich bitte Sie, sich an mein Büro in PB zu wenden, damit ich mich intensiver informieren kann.

Ihre

Sigrid Beer

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 04.01.2011 von Olaf Scholz SPD

(...) Unser Ziel ist es, einen offenen Zugang zum Studium ohne künstliche finanzielle Barrieren zu ermöglichen. Vor allem die Zahl der Studierenden aus sogenannten bildungsfernen Schichten muss deutlich erhöht werden. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 22.12.2010 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Juristisch lässt sich eine Berichterstattung nicht erzwingen. Allerdings schreibe ich in bestimmten Abständen an die Chefs von ARD und ZDF und meistens wirkt dies auch, eine Zeit lang werden wir dann des öfteren eingeblendet. (...)

Portrait von Günter Gloser
Antwort 22.12.2010 von Günter Gloser SPD

(...) Die Berichte über die Verschärfung des Presserechts habe auch ich mit größter Sorge zur Kenntnis genommen. Die Untergrabung der Freiheit der Presse – unter welchem Vorwand auch immer – stellt einen schwerwiegenden Eingriff in die Grundrechte der Bürger auf Information dar und gefährdet letztlich das Funktionieren der Demokratie. (...)

Portrait von Günter Garbrecht
Antwort 21.12.2010 von Günter Garbrecht SPD

(...) Schon im April d.J ist in NRW eine Aktionsprogramm Altenpflege aufgelegt worden. Ziel sollte es sein 850 bis 1000 zusätzliche Ausbildungen im Bereich Altenpflege zu schaffen. (...)