Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU
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Antwort 11.01.2011 von Uta Zapf SPD
(...) Ich habe unsere Gesundheitspolitiker gebeten, diese Fälle aufmerksam zu beobachten und gegebenenfalls Initiativen zu ergreifen, hier gegenzusteuern. Derzeit sehe ich aber für Sie leider keine Möglichkeit, den von Ihrer Krankenkasse erhobenen Zusatzbeitrag zu vermeiden. (...)
Antwort 18.01.2011 von Georg Fortmeier SPD
(...) im Erlass des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wird den Kommunen unter bestimmten Umständen die Möglichkeit eingeräumt, die Fristen für die Durchführung der Dichtheitsprüfungen zu verlängern. Im Normalfall bis maximal ins Jahr 2023, in Wasserschutzgebieten bis 2015. (...)
Antwort 10.01.2011 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Wir werden versuchen, diese Thematik noch stärker in den Vordergrund zu rücken. (...)
Antwort ausstehend von Kerstin Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 30.12.2010 von Karl Klein CDU
(...) Dabei sollte auch nicht unterstellt werden, dass die Planer, Stadträte und Ober- und Bürgermeister sich nicht eingehend damit befasst hätten oder keine Erfahrungen mitbringen. Auch dieser Personenkreis hat nur eines im Sinn, eine gute Entscheidung für die Nutzer, das Bahnhofsumfeld und für die Städte Wiesloch und Walldorf zu treffen. Mit dem städtebaulichen Konzept habe ich mich bisher noch nicht im Detail aus einander gesetzt. (...)