Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas W. • 02.04.2010
Antwort von Liesel Koschorreck SPD • 13.04.2010 (...) Begründung: Die Bürgerinnen und Bürger können erwarten, dass das in kommunalen Archiven befindliche Archivgut, sei es amtlicher oder nicht-amtlicher Provenienz, als Kulturgut, in gleichen Maße vor Verfall, Vernichtung und Veräußerung geschützt wird. (...)
Frage von Martin G. • 02.04.2010
Antwort von Michael Siethoff Tierschutzpartei • 02.04.2010 (...) . Über den Status einer Dackel-Partei sind wir schon lange hinaus . Wir stehen für eine sozial gerechte Politik (z.B. Abschaffung der Studiengebühr, freie Bildung - unabhängig vom sozialen Status), einen konsequenten Umwelt- und Klimaschutz (z.B. gegen Atomkraft, für die konsequente Förderung regenerativer Energien und des ÖPNV) und dafür, dass das Wort Tierschutz endlich ernst genommen wird (z.B. Novellierung des Jagdgesetzes, Abschaffung von Tierversuchen) . Wir sind Menschen, die direkt im Leben stehen und genug haben von irgendwelchen Sonntagsreden und Beschwichtigungen (...)
Frage von Andreas F. • 02.04.2010
Antwort von Holger Haibach CDU • 15.04.2010 (...) Derzeit gibt es keine Planungen seitens der EU oder der Bundesregierung Grenzwerte vorzuschreiben oder ein Verbot von Transfetten zu verhängen. Man setzt eher auf freiwillige Maßnahmen der Industrie, die die Verwendung von Transfetten teilweise bereits eingeschränkt hat. (...)
Frage von Gerhard M. • 02.04.2010
Antwort von Sibylle Pfeiffer CDU • 21.04.2010 (...) Es gibt allerdings die Möglichkeit, jedem Studierenden, der durch überdurchschnittliche Studienleistungen und eine kurze Studienzeit hervorsticht, die Rückzahlung des BAföG-Darlehens in Teilen zu erlassen. Dadurch honoriert und fördert der Staat – zu Recht - Engagement und Leistungsbereitschaft. (...)
Frage von Stefan K. • 02.04.2010
Antwort von Olivia Hubricht Pro NRW • 06.04.2010 Sehr geehrter Herr Knoll,
Frage von Klaus J. • 02.04.2010
Antwort ausstehend von Alexandra Mertin FDP