Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Siethoff
Antwort von Michael Siethoff
Tierschutzpartei
• 02.04.2010

(...) . Über den Status einer Dackel-Partei sind wir schon lange hinaus . Wir stehen für eine sozial gerechte Politik (z.B. Abschaffung der Studiengebühr, freie Bildung - unabhängig vom sozialen Status), einen konsequenten Umwelt- und Klimaschutz (z.B. gegen Atomkraft, für die konsequente Förderung regenerativer Energien und des ÖPNV) und dafür, dass das Wort Tierschutz endlich ernst genommen wird (z.B. Novellierung des Jagdgesetzes, Abschaffung von Tierversuchen) . Wir sind Menschen, die direkt im Leben stehen und genug haben von irgendwelchen Sonntagsreden und Beschwichtigungen (...)

Portrait von Holger Haibach
Antwort von Holger Haibach
CDU
• 15.04.2010

(...) Derzeit gibt es keine Planungen seitens der EU oder der Bundesregierung Grenzwerte vorzuschreiben oder ein Verbot von Transfetten zu verhängen. Man setzt eher auf freiwillige Maßnahmen der Industrie, die die Verwendung von Transfetten teilweise bereits eingeschränkt hat. (...)

Portrait von Sibylle Pfeiffer
Antwort von Sibylle Pfeiffer
CDU
• 21.04.2010

(...) Es gibt allerdings die Möglichkeit, jedem Studierenden, der durch überdurchschnittliche Studienleistungen und eine kurze Studienzeit hervorsticht, die Rückzahlung des BAföG-Darlehens in Teilen zu erlassen. Dadurch honoriert und fördert der Staat – zu Recht - Engagement und Leistungsbereitschaft. (...)

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