Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dr. Peter J. S. • 10.04.2010
Antwort von Klaus-Peter Flosbach CDU • 23.04.2010 (...) Er wird jedoch im Rahmen der laufenden Bankenaufsicht gemäß der in Zusammenarbeit zwischen Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und Deutscher Bundesbank erlassenen Aufsichtsrichtlinie (AufsichtsRL, im Internet unter http://www.bundesbank.de/download/bankenaufsicht/pdf/aufsichtsrichtlinie.pdf ) in Artikel 6 spezifiziert. Die Größe einer Bank, die Intensität der Verflechtung mit anderen inländischen Banken sowie die Verflechtung mit ausländischen Instituten sind demnach Kriterien für die Systemrelevanz. Dazu gehören beispielsweise die Zentralinstitute des Sparkassen- und Genossenschaftssektors. (...)
Frage von Annedore B. • 10.04.2010
Antwort von Thomas Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.04.2010 (...) ganz ehrlich: Mit den bisherigen Positionen von SPD und CDU kann ich mir in der Energiepolitik keine Zusammenarbeit vorstellen. Sie haben mit dem Begriff "gegen die Zeit". (...)
Frage von Edwin M. • 09.04.2010
Antwort von Monika Hohlmeier CSU • 15.04.2010 (...) Sie sehen also, dass Oberfranken sowohOberfrankenh der Strukturpolitik, als auch bei den Gemeinschaftsaufgaben im Gegensatz zu München nicht benachteiligt, sondern sogar besser gestellt wird. Weite Teile Südbayerns und damit auch München bekommen keine Förderung aus Töpfen der GA. (...)
Frage von Günter S. • 09.04.2010
Antwort von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.04.2010 Sehr geehrter Herr Stevens,
Frage von Günter S. • 09.04.2010
Antwort von Jobst-Egbert von Frankenberg und Proschlitz CDU • 01.05.2010 (...) Ich bin davon überzeugt, dass die Entscheidung der Schulbehörde dann noch einmal unter Berücksichtigung Ihrer Widerspruchsbegründung überdacht und gegebenenfalls zu Ihren Gunsten geändert werden wird. (...)
Frage von Dirk-Michael M. • 09.04.2010
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 03.05.2010 (...) Der Schulhof des 21. (...) Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, auch hier gelten die Vorschriften des Strafgesetzbuches. (...)