Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Verena Häggberg
Antwort 19.01.2011 von Verena Häggberg ÖDP

(...) Ich persönlich könnte mir darüber hinaus auch eine Kombination mit dem bedingungslosen Grundeinkommen vorstellen. Das EZG ist ja ein Lohn für Arbeit, also nicht bedingungslos. Das BGE sichert die Existenz des Menschen unabhängig von geleisteter Arbeit ab. (...)

Portrait von David Perteck
Antwort 19.01.2011 von David Perteck ÖDP

(...) Bevölkerungsschichten. Die Öffentlichen Bücherhallen müssen in den Hamburger Stadteilen wieder angemessen gefördert werden. Die Öffnungszeiten der Bücherhallen sind dem jeweiligen Bedarf anzupassen und nicht den Finanzen. (...)

Portrait von Paul Lehrieder
Antwort 10.02.2011 von Paul Lehrieder CSU

(...) Ich bin der Auffassung, dass Sanktionen im SGB II ein wesentliches Element zur Umsetzung des Grundsatzes von Fördern und Fordern darstellen. Im Falle einer vorübergehenden Notlage werden alle notwendigen Leistungen zur Sicherung des soziokulturellen Existenzminimums und Hilfen zur Beendigung der Notlage gewährt. (...)

Portrait von Verena Häggberg
Antwort 19.01.2011 von Verena Häggberg ÖDP

(...) die häufigen Neuwahlen sind zum einen ein Zeichen für eine gewisse Krise in politischen System. Politische Zusagen werden immer unzuverlässiger, auch innerhalb von Koalitionen und Regierungen. Die Bürger tragen zudem auch nicht mehr, was sie zwar gewählt aber von dem sie letztlich doch nicht überzeugt sind. (...)