Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Peter Bartels
Antwort 07.02.2011 von Hans-Peter Bartels SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage zu den Kosten der Kerner-Talkshow in Afghanistan. Genau wie Sie war auch ich erstaunt über die Tatsache, dass ein Großteil der zusätzlichen Kosten die durch die Produktion der Sendung in Afghanistan entstanden sind, durch das Verteidigungsministerium übernommen wurde. (...)

Frage von Stephan L. • 27.01.2011
Frage an Jörg Bode von Stephan L. bezüglich Verkehr
Portrait von Jörg Bode
Antwort 04.02.2011 von Jörg Bode FDP

(...) Ihre Ausführungen, dass bestimmte Nutzfahrzeuge von der Kfz-Steuer befreit sind und dadurch hierüber keinen Beitrag zur Infrastrukturfinanzierung leisten, sind zutreffend. Von entscheidender Bedeutung ist dabei allerdings die von den entsprechenden Kraftfahrzeugarten erbrachten Verkehrsleistungen. Bezogen auf die von Ihnen genannten Baumaschinen und landwirtschaftlichen Fahrzeugen ist diese so gering, dass sie in der Verkehrsstatistik keine Rolle spielt. (...)

Portrait von Kay Wolkau
Antwort 30.01.2011 von Kay Wolkau Neue Liberale

(...) Im Gegensatz zur CDU bin ich der Auffassung, dass sozialer Wohnungsbau gleichmäßig über die gesamte Stadt verteilt realisiert werden sollte. Kein Stadtteil darf davon ausgenommen werden, so wie die CDU in „meinem Wahlkreis“ Süderelbe es fordert. (...)

Portrait von Michael Osterburg
Antwort 01.02.2011 von Michael Osterburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ganz wichtig bei Einführung der Citymaut ist der parallele Ausbau des ÖPNV. Ebenfalls sehr wichtig ist für uns GRÜNEN die Bürgerbeteiligung und die Abstimmung darüber. (...)

Portrait von Astrid Dahaba
Antwort 01.02.2011 von Astrid Dahaba Die Linke

(...) Um berufliche Chancengleichheit zu gewährleisten, müssen auch die finanziellen Voraussetzungen geschaffen werden. Deshalb soll das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) für Schülerinnen und Schüler in der Oberstufe allgemeinbildender Schulen wieder vollständig eingeführt werden. Auch die Förderung für Auszubildende in vollzeitschulischen Ausbildungsgängen muss ausgebaut werden, so dass auch Schülerinnen und Schüler unterstützt werden, die weiter bei ihren Eltern wohnen oder auch ohne Ehe und/ oder Kinder einen eigenen Haushalt gründen. (...)