Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) es drängt sich mir eine Gegenfrage auf: Warum nur hat die Damalige Rot-Grüne BundesrRot-Grüne Bundesregierung 10jähriges Moratorium verhängt und damit die weitere Erkundung gestoppt? (...)

(...) Einen Ausbau der Elbe lehnen wir ab. Den Saaleseitenkanal damit in Zusammenhang zu bringen, wie es viele Kanalgegner tun, ist unredlich. (...)

(...) zum Thema Jugendgewalt hat der Senat im Januar ein 12-Punkte-Programm vorgelegt, das wir öffentlich kommentiert und kritisiert haben. Zum Teil gehen die Punkte über Ihre konkreten Fragen hinaus, zur Prävention gegen Jugendgewalt und zum Umgang mit straffälligen Jugendlichen braucht es allerdings ein Gesamtkonzept, deshalb sende ich Ihnen den Kommentar zu den Thesen der CDU komplett. (...)

(...) unser Ziel ist es, bis 2014 einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Wir sind zuversichtlich, dass wir durch die momentan positive Konjunktur zusätzliche Steuereinnahmen erzielen werden. (...)

(...) Ich denke, dass 110.000 Euro auch „vorzeigbar“ sind. Dennoch will ich nicht verhehlen, dass die Einzelförderung pro Selbsthilfegruppe in den zurückliegenden Jahren geringer geworden sein kann. Dies liegt an der deutlich gestiegenen Zahl der Selbsthilfegruppen. (...)

(...) Das sind die verstandesmäßigen Gründe und es gibt noch anderes. In den vergangenen Jahren lernte ich viele sympathische Menschen in der Linken kennen. Menschen, die helfen ohne zu fragen "Welchen persönlichen Vorteil kann ich aus der Hilfe ziehen" gibt es nicht mehr so häufig, bei denen fühle ich mich einfach gut aufgehoben. (...)