Antwort 11.07.2022 von Claudia Köhler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
der aktuelle Termin ist nun der 14.7. ab 9.15 Uhr. Petent*innen werden zur nicht öffentlichen Sitzung zugelassen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.05.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Munition für unseren eigenen Gebrauch aus der Schweiz - nicht zur Weitergabe an andere Staaten - haben wir ausreichend und dürfen wir vertraglich auch selbst verwenden.
Antwort 13.06.2022 von Bärbel Bas SPD
In diesem Zusammenhang soll auch die vom Bundesverfassungsgericht im Jahr 2019 geforderte gesetzliche Neuregelung der Sanktionen gemäß Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) dauerhaft erfolgen
Antwort 03.06.2022 von Bärbel Kofler SPD
Wir in der SPD-Bundestagsfraktion sehen die Zukunft im Bürgergeld, das wir in dieser Legislaturperiode einführen werden. Hartz IV, so sieht es der Koalitionsvertrag vor, wird abgeschafft und durch ein Bürgergeld ersetzt.
Antwort 14.07.2022 von Rolf Mützenich SPD
wie ich Ihnen bereits geantwortet habe, sind bei der Einführung der Hartz-Gesetze Fehler geschehen, Entwicklungen wurden falsch eingeschätzt und wichtige Begleitmaßnahmen wie ein Mindestlohn nicht eingeführt.
Antwort 14.07.2022 von Rolf Mützenich SPD
Die neue Zukunftskoalition hat im Koalitionsvertrag festgehalten, dass sie die Lebensmittelverschwendung verbindlich reduzieren will und uns als SPD-Fraktion ist es sehr wichtig, dass wir hier schnell zu Ergebnissen kommen.