Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 03.10.2022 von Thorsten Frei CDU

Auch auf unseren Druck hin, haben SPD, Grüne und FDP Anfang September ein drittes Entlastungspaket angekündigt, das als Kompensation eine Einmalzahlung für Rentner in Höhe von 300 EUR im Dezember vorsieht

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 22.02.2023 von Hubertus Heil SPD

Mit Preisbremsen für Strom, Gas und Wärme, drei Entlastungspaketen mit einem Volumen von fast 100 Milliarden Euro und einem Abwehrschirm in Höhe von 200 Milliarden Euro federn wir die steigenden Energiekosten und die Folgen für Verbraucher:innen sowie für Unternehmen ab.

Portrait von Christopher Hupe
Antwort 22.11.2022 von Christopher Hupe BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Begrünung der Städte ist eine wichtige Vorsorgemaßnahme gegen die Überhitzung der Städte. Eine Dachbegrünung ist bereits heute ab einer bestimmten Dachgröße Pflicht, dass wollen wir ausweiten. Wir werden daher mit der schon weitgehend geeinten Novelle des Begrünungsortsgesetzes Dachbegrünung bei Neubauvorhaben auch bei Reihenhäusern und hallenartigen Gebäuden verbindlich machen.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 05.10.2022 von Dirk Wiese SPD

Anspruchsberechtigt für die Einmalzahlung sind Personen, die zum 1. Dezember 2022 Anspruch auf eine Alters-, Erwerbsminderungs- oder Hinterbliebenenrente der gesetzlichen Rentenversicherung oder auf Versorgungsbezüge nach dem Beamten- oder dem Soldatenversorgungsgesetz haben

Portrait von Robert Habeck
Antwort 10.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Rahmendaten der Härtefallhilfen für Privathaushalte finden sie auch auf der Seite des BMWK: