Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 21.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Preissprünge an den Tankstellen haben und hatten immer schon unterschiedlichen Ursprung

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 21.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Reform verfolgt das Ziel, Transparenz und berechtigte Schutzinteressen miteinander in Einklang zu bringen. Die konkreten Regelungen werden im weiteren Gesetzgebungsverfahren ausgestaltet.

Lachend am Geländer
Antwort 31.08.2026 von Tanja Machalet SPD

Viele Berufsverbände weisen auf mögliche Auswirkungen auf die wirtschaftliche Situation psychotherapeutischer Praxen und die Versorgungskapazitäten hin.

Antwort 26.08.2026 von Sven Meyer SPD

ch kann und werde an unsere Bundestagsabgeordnete appellieren, sich einer Aufweichung des Informationsfreiheitsgesetz entgegenzustellen

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.08.2026 von Bärbel Bas SPD

Zweck des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes ist es, die Ausgabendynamik der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu bremsen und somit zu verhindern, dass die Zusatzbeiträge ins Unermessliche steigen. Das war wichtig für alle GKV-Mitglieder, auch für Gutverdiener.

Portrait von Johannes Fechner
Antwort 21.07.2026 von Johannes Fechner SPD

Die von Ihnen beschriebene Sorge sehen wir und möglicherweise wäre der von Ihnen befürchtete Effekt eingetreten, wenn wir die Beitragsbemessungsgrenze ganz abgeschafft hätten (was verfassungsrechtlich nicht möglich ist). Bei unserer maßvollen Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze teile ich Ihre Befürchtung aber nicht.