Antwort 15.07.2026 von Orkan Özdemir SPD
Ja.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.07.2026 von Sebastian Schmidt CDU
Das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz als notwendige Strukturreform schließt Finanzierungslücken und sichert das solidarische Gesundheitssystem.
Antwort 14.07.2026 von Mithat Çapar SPD
Ich kann Ihre Sorge um die Auswirkungen von Glyphosat auf Umwelt, Artenvielfalt und Gesundheit gut nachvollziehen. Über die Zulassung und ein mögliches Verbot von Glyphosat wird allerdings nicht in der Hamburgischen Bürgerschaft entschieden, sondern auf europäischer und bundespolitischer Ebene.
Antwort 29.07.2026 von Sebastian Hartmann SPD
Ein Parteiverbot kann nur das letzte Mittel sein, wenn alle anderen Maßnahmen ausgeschöpft sind. Ich bin mir sicher, dass eine Entscheidung hierzu auf der Grundlage einer sorgfältigen rechtlichen Prüfung getroffen werden kann.
Antwort 21.08.2026 von Bärbel Bas SPD
Es darf nicht sein, dass Alleinerziehende und Behörden jahrelang um den Unterhalt kämpfen müssen, während der unterhaltspflichtige Elternteil seiner Verantwortung nicht nachkommt
Antwort 29.07.2026 von Oliver Vogt CDU
Die Diskussion über eine gerechte Verteilung der Steuerlast ist wichtig und gehört zu einer lebendigen Demokratie.