Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 09.09.2025

Um Leben zu schützen, mussten Entscheidungen unter größtem Zeitdruck getroffen werden, vielfach ohne Erfahrungswerte und teils unter großen finanziellen Risiken.

Portrait von Anna Aeikens
Antwort von Anna Aeikens
CDU
• 07.08.2025

Ein solches Verfahren sollte nicht voreilig angestoßen werden. Letztlich würde ein in Karlsruhe scheiterndes Verfahren nur der AfD nutzen und faktisch das Gegenteil bewirken.

Portrait von Georg Kippels
Antwort von Georg Kippels
CDU
• 15.09.2025

Der Kindergeldanspruch ist hierbei vom europäischen Recht und zwischenstaatlichen Abkommen abhängig. Somit gibt es hierbei feste Regelungen, die auf Bundesebene ohne Einbezug der europäischen Gesetzgebung nicht ohne weiteres geändert werden können.

Portrait von Dirk Toepffer
Antwort von Dirk Toepffer
CDU
• 14.08.2025

Ein direkter Vergleich ist daher vor allem mit Städten ähnlicher Größe und Verkehrsbelastung wie Berlin, München, Frankfurt oder Hamburg sinnvoll. Die DEKRA-Auswertungen zeigen, dass diese Städte vergleichbare Unfallzahlen wie Hannover aufweisen. Vor diesem Hintergrund erscheint eine vollständig autofreie Innenstadt derzeit nicht realistisch.

Portrait von Swantje Michaelsen
Antwort von Swantje Michaelsen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.08.2025

Die Vision Zero – das Ziel von null Verkehrstoten und Schwerverletzten – ist ein zentraler Bestandteil Grüner Verkehrspolitik

Portrait von Oliver Krauß
Antwort von Oliver Krauß
CDU
• 10.08.2025

Es gehört zu der Volkspartei CDU, dass gegensätzliche Meinungen offen ausgesprochen werden und dass aus dem lebendigen Austausch ein positiver Fortschritt wird – und erst werden kann

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