Die Koalition hat im Vorfeld entschieden, eine reine Expertenkommission zu ernennen, um zu gewährleisten, dass die geplante Rentenreform nicht schon in der Vorbereitungsphase von Partikularinteressen der Verbände und Institutionen zerredet wird.
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Antwort 09.03.2026 von Florian Oßner CSU
Antwort 16.02.2026 von Gregor Gysi Die Linke
Auf jeden Fall wissen wir beide aber, dass er einen völkerrechtswidrigen Krieg führt.
Antwort 20.02.2026 von Manuel Hagel CDU
Für die Mitte der Gesellschaft, die unser Land am Laufen hält – und für notwendige Reformen ohne Zusammenarbeit mit Rechtsextremen.
Antwort 10.02.2026 von Andreas Stoch SPD
Ich möchte, dass die öffentlichen Mittel, auch aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität, vor allem in Bildung, in die Sanierung von Brücken und in den Wohnungsbau investiert werden
Antwort 07.03.2026 von Daniel Rolfs Die Linke
Das Seilbahnprojekt ist 2023 eingestellt worden, basierend auf den Ergebnissen der Machbarkeitsstudie und mindestens 8 Hinderungsgründen.
Antwort 12.02.2026 von Michael Kolb CDU
Gute Idee, wenn sie eine Mehrheit erhält. Die Stadt müsste es machen.