Antwort 17.07.2026 von Cornell-Anette Babendererde CDU
Die Grünen Inseln werden zu 60 Prozent über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung finanziert, die übrigen 40 Prozent trägt die Stadt
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Antwort 21.07.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Entscheidung über Rüstungsexporte obliegt allein der Bundesregierung.
Antwort 29.07.2026 von Derya Türk-Nachbaur SPD
Ich kann gut nachvollziehen, dass Sie die zusätzlichen Kosten bei einem gebrauchten Buch mit einem Warenwert von nur wenigen Euro als unverhältnismäßig empfinden.
Antwort 19.07.2026 von Thordies Hanisch SPD
Die Entscheidung, wo Windräder positioniert werden, liegt nicht in meiner Verantwortungsbereich, hier entscheidet die Landesebene nicht einmal mittelbar. In der Regel werden diese Planungen über regionale Raumordnungsprogramme vorgenommen.
Antwort 17.07.2026 von Josef Oster CDU
Ich persönlich habe für das Gesetz gestimmt, auch wenn es nie leicht ist, Kürzungen zuzustimmen.
Antwort 20.07.2026 von Volker Bauer CSU
Die Beibehaltung der verpflichtenden Weitergabe des 100€-Kitazuschusses an Eltern würde nicht vor Beitragserhöhung schützen, aber die Kita-Versorgung gefährden.