Eine Entscheidung von dieser Tragweite braucht Sorgfalt, Verantwortung und gegenseitigen Respekt. Die Fraktionsführungen werden die Sommerzeit nutzen, um im engen Austausch eine tragfähige Lösung zu erarbeiten.
Sie SPD steht weiter uneingeschränkt hinter der Kandidatin, Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf. An ihrer Eignung besteht kein Zweifel. Sie bringt die fachliche Kompetenz, persönliche Integrität und demokratische Haltung mit, die dieses Amt erfordert. Sie hat sich gegen unsachliche Vorwürfe zur Wehr gesetzt und gleichzeitig klargemacht, worum es geht: Die Unabhängigkeit der Justiz und das Vertrauen in unsere Institutionen. Das sind zentrale Werte unseres Rechtstaats. Und dafür stehen wir ein.
Es gibt aus meiner Perspektive keine fachlichen Gründe, die gegen eine Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf gesprochen hätten.
Für mich steht fest: Unsere politischen Antworten müssen auf Fakten, Verantwortung und einem respektvollen Miteinander basieren und nicht auf Vereinfachungen oder Stimmungsmache. Deshalb werde ich auch weiterhin deutlich Position beziehen und mich für ein demokratisches, gerechtes und offenes Deutschland einsetzen.
Die Entwicklung rund um die Kandidatur von Frau Prof. Dr. Brosius-Gersdorf habe ich selbst als sehr belastend empfunden.
Mutlos ist die SPD in meinen Augen nicht. Aber wir brauchen immer mutiges Personal, das nach vorne schaut und die Zeichen der Zeit im Blick behält.