Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael J. • 18.06.2023
Erhöhung der Grenze der Verlustverrechnungsbeschränkung bei den Termingeschäften
Portrait von Florian Toncar
Antwort 22.06.2023 von Florian Toncar FDP

Wir in der FDP-Bundestagsfraktion und im Finanzministerium sind im Gespräch mit unseren Koalitionspartnern, um hier Verbesserungen zu erreichen

Frage von Jörg M. • 18.06.2023
Herr Holm, ich würde gerne einmal erfahren, welche Nebentätigkeiten sie habe, wo sie evtl im Vorstand oder als Aufsichtsrat mitwirken. Sind sie an Firmen beteiligt? Vielen Dank
Portrait von Leif-Erik Holm
Antwort ausstehend von Leif-Erik Holm AfD
Frage von Werner L. • 18.06.2023
Auf welche erforderliche seriöse Informationsquelle stützen Sie Ihre Behauptung der Rechtmäßigkeit der Biogasanlage Bad Friedrichshall, für die es gemäß Ihrer Angabe nichts zu prüfen gab?
Portrait von Jan-Peter Röderer
Antwort 19.06.2023 von Jan-Peter Röderer SPD

für die Überprüfung der Rechtmäßigkeit von Anlagen sind nicht Landtagsabgeordnete zuständig

Frage von Marco Z. • 18.06.2023
Warum stockt der Ausbau der Fahrradspuren in Neukölln? Während der südliche Teil der Hermannstr. seit 2021 fertig ist, passiert nördlichen davon nichts. Das könnte leben kosten, wie auf der Karl-Marx.
Hakan Demir
Antwort 20.06.2023 von Hakan Demir SPD

Die Umsetzung liegt jedoch nun auch in den Händen der neuen Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU)

Frage von Marco Z. • 18.06.2023
Warum stockt der Ausbau der Fahrradspuren in Neukölln? Während der südliche Teil der Hermannstr. seit 2021 fertig ist, passiert nördlichen davon nichts. Das könnte leben kosten, wie auf der Karl-Marx.
Derya Çağlar
Antwort ausstehend von Derya Çağlar SPD
Frage von Jochen T. • 18.06.2023
Es liegt immer noch kein Bundeshaushalt für das nächste Jahr vor, weil nicht genug gespart wird.Jetzt bekommen die Minister die Inflationsprämie u. beim Bürgergeld wird auf Erhöhung verzichtet?Warum?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP