Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas L. • 08.12.2025
Warum schaffen Sie nicht die über 90 gesetzlichen Krankenkassen mit ihren jeweiligen Pflegekassen ab und machen EINE EINZIGE EFFEKTIVE und PREISWERTE KV daraus? Dies würde zur Kostensenkung beitragen.
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von René S. • 08.12.2025
Guten Tag Herr Braga, Was macht einen nicht assimilierten Mitbürger aus und welche Personengruppen umfasst das?
Portrait von Torben Braga
Antwort 22.12.2025 von Torben Braga AfD

Ein „nicht assimilierter Mitbürger“ passt sich nicht an. Pauschale Gruppen lassen sich nicht benennen; stets ist der Einzelfall entscheidend.

Frage von Maximilian B. • 08.12.2025
Wie wollen Sie den jüngeren Generationen Ihre vorgeschlagene Renteneintrittserhöhung vermitteln kurz nachdem die Bundesregierung eine Rentenerhöhung beschlossen hat?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Felix H. • 08.12.2025
Warum hat mitten in Vertragsverletzungsverfahren nach JI-Richtlinie gg. BRD die NRW-Landesregierung erlaubt, mit unseren Daten Überwachungs-KI - z.B. Palantir des neurechten P. Thiel - zu trainieren?
Bild von Jan Matzoll
Antwort ausstehend von Jan Matzoll BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN