Antwort ausstehend von Ottilie Klein CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.06.2026 von Annika Klose SPD
Auf Berliner Ebene haben wir uns als SPD dafür jahrelang stark gemacht, dass die KiTa-Gebühren von staatlicher Seite übernommen werden, jedes Kind in der Grundschule ein kostenfreies Mittagessen bekommt sowie jedes Schulkind ein kostenfreies ÖPNV-Ticket, wodurch alle Kinder möglichst gleichere Bildungs- und Teilhabemöglichkeiten erhalten.
Antwort ausstehend von Beatrix von Storch AfD
Antwort 09.06.2026 von Vanessa-Kim Zobel CDU
Aus meiner Sicht liegt die Lösung jedoch nicht darin, die Verantwortung für Schulen vollständig nach Berlin zu verlagern.
Antwort 01.06.2026 von Simone Borchardt CDU
36 Sitzungen sind eine Berechnungsgröße, kein persönlicher Dienstplan.
Antwort 02.06.2026 von Matthias Mieves SPD
Damit entfällt auch die Grundlage für die Annahme, solche Verbindungen könnten meine politische Haltung in dieser Frage beeinflussen.