Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Paul L. • 27.10.2025
1
Frau Bras, Sie kündigten 87 Mio. Einsparung durch die SGBII-Reform an. Wie wie würden Sie den Beitragszahlern dann erklären, dass bei Erfolg der GKV-Klage 9–10 Mrd. Mehrkosten auf den Bund zukommen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Paul L. • 27.10.2025
1
Frau Warken, warum soll die Bevölkerung die steigenden Gesundheitskosten der Bürgergeld-Empfänger mittragen, während ihre eigenen Beiträge weiter steigen? Wann endet diese Ungerechtigkeit?
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Frage von Simone Z. • 27.10.2025
Hallo Herr Kern. Danke für Ihre Anfrage zur Versorgungslage der Sonderpädagogig. Besonders in der Grenznähe zur Schweiz, sehen wir keine Perspektive auf Besserung. Wird das auf Landesebene erkannt?
Portrait von Timm Kern
Antwort 29.10.2025 von Timm Kern FDP

Wir brauchen die Abschaffung des Numerus Clausus an den PHs, eine Entlastung der Lehrkräfte an den SBBZ und ein klares Bekenntnis zu dieser Schulart.

Frage von Peter Wolfgang Hans-Jörg S. • 27.10.2025
Sind die Finanzhilfen, die Frau Katherina Reiche bei ihrem Besuch in Kiew zugesagt hat, mit Ihnen abgestimmt und aus welchem Budget stammen die Gelder?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Susanne K. • 27.10.2025
Die Fahrzeuge wurden immer höher und undurchsichtiger. Was macht man dass die Menschen noch ihre Garagen nutzen können wenn draußen Autos parken?
Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort 27.10.2025 von Gunther Krichbaum CDU

Die von Ihnen aufgeworfenen Fragen betreffen die Einrichtung von Halte- und Parkverboten an Grundstückseinfahrten in Neuenbürg. Als Bundestagsabgeordneter hat Herr Krichbaum hier keinen Einfluss.

Frage von Klaus E. • 27.10.2025
Warum sollen die Kühltürme vom AKW Gundremmingen nicht abgerissen werden? Eigentümer des AKW ist RWE Power AG. Der eine Block wurde bereits 2017 der andere 2021 abgeschaltet. Also vollkommen überflüss
Portrait von Paul Schmidt
Antwort ausstehend von Paul Schmidt AfD