Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Frage von Katja G. • 30.06.2025

Sie haben Herrn Herbert D. am 5.6. auf seine Fragen nach den Sanktionen gegen Hüseyin Doğru geantwortet. Dazu habe ich diverse Nachfragen: Wie lautet die Rechtsgrundlage Ihrer Antwort?

Antwort ausstehend von Dennis Radtke

CDU

Frage von Änne T. • 30.06.2025

Wann gibt es wieder mehr Geld für Integrationskurse (Wiederholung) und Berufssprachkurse B2? Wir warten aktuell sehr lange auf B2-Kurse und Wiederholerkurse gibt es gar nicht.

Antwort von Nora Seitz

CDU • 04.07.2025

Ich kann gut nachvollziehen, dass die aktuelle Situation – insbesondere lange Wartezeiten und begrenzte Kurskapazitäten – frustrierend ist. Die Bundesregierung arbeitet gemeinsam mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und den Ländern daran, die vorhandenen Strukturen bedarfsgerechter aufzustellen und bestehende Engpässe zu beheben.

Frage von Anna S. • 30.06.2025

Sehr geehrte Frau Heiligenstadt, weshalb hat die Bundesregierung geplant auf das Geld des Klimasozialplans zu verzichten, obwohl inzwischen viele Menschen von Armut bedroht oder betroffen sind?

Antwort von Frauke Heiligenstadt

SPD • 07.07.2025

In den kommenden Jahren wird Deutschland vollumfänglich über EU-Fördermittel in Höhe von 5,3 Milliarden Euro verfügen können. Denn entscheidend ist nicht die Einreichfrist, sondern die erfolgreiche Umsetzung von sozial ausgerichteten Förderprogrammen ab dem Jahr 2026.