Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Daniil B. • 27.09.2025
1
Wird es eine Bleibeperspektive für ukrainische Bildungsinländer*innen (z. Z. § 24 AufenthG) geben, die studieren und auf die BAFöG- bzw. Begabtenförderung (Stipendium) angewiesen sind?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Valentin Camil U. • 27.09.2025
Warum werden politische Symbole im Bundestag von Ihnen unterschiedlich behandelt?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 30.09.2025 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrter Herr U.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Frage von ciro b. • 27.09.2025
Wieso behaupten sie in Bezug auf das CanG und MedCanG ohne Angaben von Quellen und Evidenz mehrfach, dass - Zitat - "kein einziges Ziel ist erreicht worden" sei?
Ministerin Daniela Behrens
Antwort 28.09.2025 von Daniela Behrens SPD

Die erste Evaluierung des Konsumcannabisgesetzes (KCanG) ist für den 1. Oktober 2025 vorgesehen und soll die Auswirkungen auf Kinder- und Jugendschutz sowie Besitz- und Weitergabemengen beleuchten

Frage von Mirine R. • 27.09.2025
Warum betont die CDU ständig „Technologieoffenheit“ und Klimazieltreue, wenn Ihre Parteiführung offenkundig das Gegenteil tut – und warum setzen sich vernünftigere Stimmen nicht durch?
Portrait von Felix Schreiner
Antwort 06.10.2025 von Felix Schreiner CDU

Es ist in unser aller Interesse, dass Europa geschlossen und ambitioniert beim Klimaschutz auftritt.