Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Rätscher
Antwort 23.02.2025 von Christoph Rätscher AfD

Schwangerschaftsabbrüche sollen bei kriminologischer oder medizinischer Indikation weiterhin möglich sein, grundsätzlich steht die AfD aber für eine Willkommenskultur für Kinder.

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 10.03.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Sanktionen sind eine Reaktion auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und verteidigen Frieden und Sicherheit in Europa.

Portrait von Michael Frieser
Antwort ausstehend von Michael Frieser CSU
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 30.07.2025 von Sonja Eichwede SPD

Grundlegend für unsere Grundrechte ist Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz, der normiert, dass die Würde des Menschen unantastbar ist. Sie zu achten und zu schützen ist die Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Damit ist aus Sicht des Grundgesetzes hier die „rote Linie“ gezogen. Die Funktion vom Grundgesetz besteht im Wesentlichen darin, den Einzelnen vor staatlichen Eingriffen zu schützen und die freie Entfaltung der Persönlichkeit in unserem demokratischen Rechtsstaat zu gewährleisten. Sie sind das zentrale Element unserer Verfassung, festgehalten in Art. 1 bis 19 Grundgesetz.